RECHTPROBLEME DER VERKEHRSBERUHIGUNG UNTER BERUECKSICHTIGUNG DER BESONDERHEITEN IN BERLIN

EINE KLARE GESETZLICHE DEFINITION DES BEGRIFFS "VERKEHRSBERUHIGTER BEREICH" FEHLT, WENN AUCH PARAGRAPH 42 ABS. 4A STVO DIE DORT GELTENDEN BESCHRAENKUNGEN AUFZAEHLT. ZIEL DER REGELUNG IST DIE VERBESSERUNG DER VERKEHRSVERHAELTNISSE, DES WOHNUMFELDES, DIE BEEINFLUSSUNG DER INVESTITIONS- UND MODERNISIERUNGSBEREITSCHAFT UND DIE VERAENDERUNG DER STANDORTQUALITAET DER BETRIEBE. DIE UNBESTIMMTHEIT DES BEGRIFFS VERKEHRSBERUHIGUNG WIRKT SICH AUF DIE MITTEL ZU DEREN HERBEIFUEHRUNG AUS. DIE VERKEHRSRECHTLICHEN ANORDNUNGEN UND DIE SONSTIGEN MASSNAHMEN WERDEN DISKUTIERT. BEI DER EINRICHTUNG VERKEHRSBERUHIGTER BEREICHE HABEN STRASSENVERKEHRSBEHOERDEN UND GEMEINDEN ZUSAMMENZUWIRKEN. VORAUSSETZUNGEN UND ZIELE DER EINRICHTUNG, DIE MOEGLICHKEITEN DER VERKEHRSBERUHIGUNG UND DIE ZUSAMMENHAENGE MIT DEM BUNDESBAUGESETZ SOWIE ETWAIGE INDIVIDUELLE ABWEHRRECHTE UND ENTSCHAEDIGUNGSANSPRUECHE DER ANLIEGER ODER SONSTIGER DRITTER WERDEN EROERTERT. DIE ERGEBNISSE DER UNTERSUCHUNG WERDEN IN 15 THESEN ZUSAMMENGESTELLT.

Language

  • German

Media Info

Subject/Index Terms

Filing Info

  • Accession Number: 01262243
  • Record Type: Publication
  • Source Agency: Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt)
  • Files: ITRD
  • Created Date: Nov 20 2010 11:02AM