UMWELTVERTRAEGLICHKEITSPRUEFUNG IN DER BAULEITPLANUNG

Fuer die Durchfuehrung einer Umweltvertraeglichkeitspruefung (UVP) im Baurecht sieht das UVP-Gesetz vom 20.2.1990 2 Moeglichkeiten vor: 1. nur fuer bestimmte Projekte gemaess Anlage zu Paragraph 3 UVP-Gesetz, 2. nach Paragraph 17 UVP-Gesetz genuegen die bei der Aufstellung von Bauleitplaenen anzuwendenden Vorschriften auch den Anforderungen an eine UVP. Die vorliegende Publikation geht nun kritisch der Frage nach, ob und wie diese UVPs nach baurechtlichen Bestimmungen (Baugesetzbuch, Baunutzungsverordnung, Bauordnung, Investitionserleichterungsgesetz - Wohnbaulandgesetz) durchzufuehren sind. Dabei werden Begriffe und gesetzliche Grundlagen des Bauplanungs- und Bauordnungsrechts sowie Ziele, Bedeutung und Verfahrensablauf einer UVP gemaess UVP-Gesetz dargelegt. Es werden einmal die baurechtlich relevanten Projekte gemaess Anhang zu Paragraph 3 UVPG behandelt, zum anderen die umweltschuetzerischen Regelungen im geltenden Baugesetzbuch, Baunutzungsverordnung und Bauordnung "durchleuchtet". Auf die Eingriffsregelung nach den Naturschutzgesetzen wird Bezug genommen. Darauf aufbauend wird diese "UVP" nach Baurecht kritisch dem Anforderungsprofil einer UVP nach UVP-Gesetz bezueglich Verfahren, Inhalt, Bewertungsmethodik und Ergebnisdarstellung gegenuebergestellt. Es wird der Frage nachgegangen, welche Elemente der UVP nach UVP-Gesetz diese "UVP" nach Baurecht aufweist und inwieweit das Verfahren zur Aufstellung von Bauleitplaenen einer UVP gemaess UVP-Gesetz gleichzusetzen ist. Die aufgezeigten Defizite verdeutlichen, dass diese "UVP" nach geltendem Baurecht nicht ohne weiteres an dem Standard einer gesetzlichen UVP gemessen werden kann. Hier verweisen die Autoren zu Recht auf die in einigen westdeutschen Staedten bereits praktizierten "freiwilligen kommunalen UVPs", die ueber projektbezogene UVPs hinausgehend, unter anderem fuer die Bauleitplanung angewendet werden. Diese kommunale UVP dient einer effektiven Umweltvorsorge im Bereich der Bauleitplanung und ist so als oekologische Selbstkontrolle der Kommunen anzusehen. Beispiele und Konzeption freiwilliger kommunaler UVPs im Baurecht einschliesslich erster Erfahrungen werden vorgestellt. So verbleibt am Ende der berechtigte Appell der Autoren fuer den Erlass eines Landes-UVP-Gesetz mit UVP-Pflicht im Baurecht und deutlichen Erweiterungen des gegenwaertigen Bundesgesetzes.

• Corporate Authors:

  UNABHAENGIGES INSTITUT FUER UMWELTFRAGEN E.V. (UFU)

  FRIEDRICHSTR. 165
  BERLIN,   DEUTSCHLAND BR  D-10117
• Authors:
  • Krause, A
  • SEDLACK, W
  • ZSCHIESCHE, M
• Publication Date: 1993

Language

• German

Media Info

• Pagination: 116S

Subject/Index Terms

• TRT Terms: City planning; Construction; Environment; Evaluation; Hazards; Impact studies; Land use; Legal documents; Legislation; Local government agencies; Methodology; Planning; Prevention
• ITRD Terms: 3655: Bau; 9020: Bewertung; 356: Flächennutzung; 9150: Gefahr; 192: Gemeindeverwaltung; 1556: Gesetzgebung; 143: Planung; 1547: Rechtsprechung; 354: Stadtplanung; 2455: Umwelt; 9102: Verfahren; 9149: Verhütung; 9112: Wirkungsanalyse
• Subject Areas: Construction; Planning and Forecasting; I10: Economics and Administration; I15: Environment;

Filing Info

• Accession Number: 01241550
• Record Type: Publication
• Source Agency: Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV)
• Files: ITRD
• Created Date: Nov 20 2010 1:13AM